Allgemeine Geschäftsbedingungen


1. Allgemeines, Anwendungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle rechtlichen Beziehungen zwischen dem

Verein für Deutsche Schäferhunde (SV) e.V.
Steinerne Furt 71
86167 Augsburg

(im Folgenden „SV“ genannt) gegenüber den Nutzern der Internetseiten SV-Homepage www.schaeferhunde.de und allen Unterseiten sowie SV-DOxS www.sv-doxs.net und allen Unterseiten (im Folgenden „SV-DOxS“ genannt). Als Nutzer gilt jeder, der sich auf der SV-Homepage oder SV-DOxS registriert oder der mit dem SV einen Vertrag zur Nutzung der Internetseiten abschließt.

Der Geltung von AGB des Nutzers wird ausdrücklich widersprochen.

Der Vertragstext wird vom SV nach dem Vertragsschluss nicht gespeichert und ist deshalb nicht zugänglich. Die Vertragssprache ist deutsch. Der Nutzer kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen abrufen, speichern und ausdrucken.

Der SV behält sich das Recht vor, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen des SV für den Nutzer zumutbar ist; dies gilt insbesondere in dem Fall, wenn die Änderung für den Nutzer ohne wesentliche rechtliche und wirtschaftliche Nachteile ist.

Es gilt ausschließlich deutsches Recht.

2. Inhalte von der SV-Homepage und SV-DOxS

SV-DOxS stellt dem Nutzer Informationen rund um den Deutschen Schäferhund zur Verfügung. Die Informationen entsprechen dem Bearbeitungsstand des SV-Zuchtbuchamtes. Für die Vollständigkeit wird keine Gewähr übernommen.

Der SV behält sich vor, die Seiten bzw. deren Inhalte aufgrund technischer oder gesetzlicher Vorschriften jederzeit zu ändern oder den Betrieb der Seiten jederzeit einzustellen.

Der SV kann die Nutzer von der SV-Homepage und SV-DOxS jederzeit durch Links auf fremde Inhalte und Anwendungen Dritter (nachfolgend „Drittinhalte“) hinweisen. Solche Drittinhalte sind durch einen entsprechenden Hinweis deutlich gekennzeichnet. Wenn und soweit im Zusammenhang mit diesen Drittinhalten der Abschluss eines Vertrages angeboten wird, kommt dieser ausschließlich mit dem jeweiligen Anbieter zustande.

Der SV kann den Zugang zu den eigenen Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.

3. Nutzung von der SV-Homepage und SV-DOxS

Der SV stellt den Nutzern frei zugängliche, registrierungs- und anmelde- sowie kostenpflichtige Bereiche zur Verfügung.

SV-Mitgliedern stehen die Daten und Funktionen aus dem Stammdatenpaket von SV-DOxS kostenfrei zur Verfügung. Nach Beendigung der SV-Mitgliedschaft erlischt die Berechtigung für die Nutzung dieses Pakets.

Für die Nutzung der registrierungs- und anmeldepflichtigen sowie der kostenpflichtigen Bereiche muss sich der Nutzer mit den geforderten Daten registrieren. Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und erhält einen Zugang.

Die vom SV bei der Registrierung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, z.B. Vor- und Nachname, aktuelle Anschrift (kein Postfach) und gültige E-Mail-Adresse. Ändern sich die angegebenen Daten nachträglich, so ist der Nutzer verpflichtet, die Angaben unverzüglich zu korrigieren.

Der Nutzer verpflichtet sich, keine Mechanismen, Software oder sonstige Skripte, die zur Beeinträchtigung oder Blockierung von der SV-Homepage und SV-DOxS führen, einzusetzen, insbesondere solche, die es ermöglichen, automatisierte Seitenaufrufe zu generieren. Er darf auch keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Infrastruktur der angebotenen Seiten zur Folge haben können.

Der Nutzer darf keine vom SV generierten Inhalte blockieren, überschreiben, modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die Internetseiten des SV eingreifen.

Jeder Nutzer ist verpflichtet, den SV umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass sein Zugang missbraucht wurde. Jeder Nutzer haftet grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seines Zugangs vorgenommen werden und stellt den SV von etwaigen Schadensersatzansprüchen von Dritten frei, außer der Nutzer hat den Missbrauch nicht zu vertreten.

Verstößt der Nutzer gegen die Pflichten nach diesem Abschnitt, ist er dem SV für den Ersatz des dadurch entstehenden Schadens verantwortlich. Der SV ist außerdem berechtigt, den Zugang des Nutzers zu sperren.

4. Nutzungsgebühr von SV-DOxS

Gegen eine Nutzungsgebühr können angebotene Pakete erworben werden. Der Inhalt und die Nutzungsgebühren für die einzelnen Pakete werden auf der Seite SV-DOxS veröffentlicht.

5. Nutzungsvertrag von SV-DOxS

Mit der Bestellung eines Paketes kommt es zu einem Vertrag zwischen dem Nutzer und dem SV.

Die Vertragslaufzeit eines Paketes beträgt 12 Monate und verlängert sich automatisch um den gleichen Zeitraum, wenn der Nutzer nicht spätestens einen Monat vor dem jeweiligen Vertragsende gekündigt hat. Im Falle der Kündigung des Vertrags hat der Nutzer bis zum Ende der vertraglichen Restlaufzeit weiterhin Anspruch auf die vertraglich vereinbarten Leistungen, ist aber auch zur Zahlung verpflichtet.

Jede Kündigung hat in Textform (Brief, Telefax, E-Mail) zu erfolgen. Eine Nichtnutzung gilt nicht als Kündigung.
Nach Einstellung eines gebuchten Paketes erfolgt eine auf das Einstellungsdatum bezogene Abrechnung zum jeweils gültigen Bruttoendpreis in Euro (Nettopreis zuzüglich jeweils geltender gesetzlicher Mehrwertsteuer). Als Zahlungsmöglichkeiten werden Bankeinzug, Kreditkarte und PayPal akzeptiert. Die Freischaltung erfolgt erst nach Zahlungseingang.
Verzugszinsen berechnet der SV mit fünf Prozentpunkten über dem jeweils geltenden Basiszinssatz. Sie sind höher oder niedriger anzusetzen, wenn der Nutzer eine Belastung mit einem höheren Zinssatz oder der Besteller eine geringere Belastung nachweist.
Der Nutzer kann nur mit einer unbestrittenen und rechtskräftigen Forderung aufrechnen. Der Nutzer ist nicht berechtigt, Zahlungen zurückzuhalten, sofern ihm nicht aus demselben Vertragsverhältnis ein gesetzliches Zurückbehaltungsrecht zusteht.

Wird der Dienst gemäß Ziff. 2 Abs. 2 dieser AGB eingestellt, erhält der Nutzer anteilig für den nicht gewährten Vertragszeitraum sein Nutzungsentgelt zurückerstattet.

6. Urheber-/Nutzungs-/Bildrechte

SV-Homepage und SV-DOxS sind urheberrechtlich als Datenbankwerk (§ 4 Abs. 2 UrhG) und als Datenbank (§ 87a ff. UrhG) geschützt. Die einzelnen Dokumente sind darüber hinaus urheberrechtlich geschützte Werke (§ 2 UrhG). Der Besteller ist zur Nutzung der Informations-/Datenbank- und Online-Produkte im geschäftsüblichen, für seine Bedürfnisse erforderlichen Umfang durch Abruf einzelner Datensätze berechtigt. Die ausschließlichen Rechte des § 87b UrhG verbleiben beim SV. Soweit die tatsächliche Nutzung berechtigte Interessen des SV in unzumutbarer Weise beeinträchtigt, ist der SV berechtigt, den Zugriff auf der SV-Homepage und SV-DOxS einzuschränken oder zu verhindern. Dies gilt insbesondere für die Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe wesentlicher Bestandteile oder die wiederholte und systematische Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe und Zugänglichmachung von unwesentlichen Bestandteilen des Datenbankwerks/der Datenbank. Alle nachstehend nicht ausdrücklich aufgeführten Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte an der SV-Homepage und SV-DOxS verbleiben beim SV als Inhaber aller Nutzungs- und Schutzrechte.

Der Nutzer erwirbt das Recht, auf der SV-Homepage und SV-DOxS von jedem beliebigen Rechner zuzugreifen, der für diese Zwecke geeignet ist. Die Dauer des Nutzungsrechts bestimmt sich nach der dem Vertragsverhältnis zu Grunde liegenden Vereinbarung.

Der Nutzer verpflichtet sich, die SV-Homepage und SV-DOxS nur für eigene Zwecke zu nutzen und Dritten weder unentgeltlich noch entgeltlich einen gesonderten Zugriff auf die Informations-/Datenbank- und Online-Produkte zu ermöglichen. Er ist nicht berechtigt, Zugangskennungen und/oder Passwörter für das Produkt oder für die SV-Homepage und SV-DOxS an Dritte weiterzugeben.

Der Nutzer kann Bilder zu seinem Hund bei SV-DOxS in einen Upload-Bereich einstellen, die zur Veröffentlichung vom SV freigegeben werden müssen. Lesen Sie mehr unter den Zusatzbedingungen für Uploader von Bildern und Texten bei SV-DOxS.

7. Sperrung

Der SV kann folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verletzt, oder wenn der SV ein sonstiges berechtigtes Interesse hat, insbesondere zum Schutz der anderen Nutzer:

  • Verwarnung von Nutzern
  • Vorläufige, teilweise oder endgültige Sperrung

Der SV kann einen Nutzer insbesondere dann sperren, wenn dieser mit der Bezahlung des gebuchten Paketes im Verzug ist und er mindestens zwei Wochen vorher die Sperrung schriftlich angedroht hat. Trotz der Sperre bleibt der Kunde verpflichtet, die nutzungsunabhängigen Entgelte zu bezahlen.

Der SV kann einen Nutzer endgültig von der aktiven Benutzung von der SV-Homepage und SV-DOxS auch dann ausschließen (endgültige Sperre), wenn er bei der Anmeldung falsche Kontaktdaten angegeben hat, insbesondere eine falsche oder ungültige E-Mail-Adresse, wenn er andere Nutzer oder Anbieter in erheblichem Maße schädigt oder wenn ein anderer wichtiger Grund vorliegt.

Sobald ein Nutzer vorläufig oder endgültig gesperrt wurde, darf er die SV-Homepage und SV-DOxS auch mit anderen Nutzerzugängen nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden.

8. Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen

Der Nutzungsvertrag kann binnen vierzehn Tagen nach Vertragsabschluss ohne Angabe von Gründen widerrufen werden.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Verein für Deutsche Schäferhunde (SV) e.V.
Steinerne Furt 71
86167 Augsburg
Telefon: +49 821 74002-0
Telefax: +49 821 74002-901
E-Mail: info@schaeferhunde.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen eines Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerruf

9. Gerichtsstand, anwendbares Recht

Ist der Nutzer Kaufmann, wird als Gerichtsstand Augsburg vereinbart.

Sämtliche, aus diesem Vertragsverhältnis resultierenden Streitigkeiten unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, unter Ausschluss aller Bestimmungen des Kollisionsrechts, die in eine andere Rechtsordnung verweisen. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

10. Salvatorische Klausel

Sollte eine der oben genannten Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der anderen Bestimmungen hiervon unberührt.

Stand 01. März 2019

Zusatzbedingungen für Uploader von Bildern und Texten und Meldungen für Zuchtschauen bei SV-DOxS

Der Nutzer (Uploader) kann als Eigentümer bzw. zeichnungsberechtigter Miteigentümer zu seinem Hund im Uploadbereich Bilder, die mit einem Text versehen werden können, kostenlos einstellen. Für die Eigentümerstellung bzw. Zeichnungsberechtigung sind die im SV hinterlegten Daten maßgebend. Ebenso hat der Nutzer die Möglichkeit, über das Meldeportal Hunde für die Teilnahme an Zuchtschauen der Landesgruppen und Ortsgruppen des SV zu melden. Die gemeldeten Daten werden den jeweiligen Schauleitern zugänglich gemacht sowie in die Prüfungs- und Schauverwaltung des SV exportiert. Von dort aus werden die entsprechenden Schaukataloge erstellt und die Daten an das Zuchtbuchamt zur Überprüfung gesendet.

Bilder als auch Text können ohne Angabe von Gründen nach eigenem Ermessen des SV abgelehnt bzw. jederzeit gelöscht werden.

Dies kommt insbesondere dann in Betracht, wenn ein Verstoß gegen gesetzliche Bestimmungen vorliegt, wenn Rechte Dritter verletzt werden oder wenn Verstöße gegen die AGB’s bekannt werden sollten. Zur Freigabe eingereichte Bilder dürfen weder tierschutzwidrige Inhalte dokumentieren noch dem Ansehen des Vereins in der Öffentlichkeit abträglich sein.

Ein Anspruch des Nutzers auf Veröffentlichung der Bilder und/oder des Textes besteht unabhängig vom Vorhergesagten nicht. Ferner steht es dem SV frei, den kostenlosen Service jederzeit einzustellen.

Der Uploader garantiert, dass er über alle erforderlichen Rechte hinsichtlich der von ihm in die SV-DOxS-Hundedatenbank bzw. in das Meldeportal eingestellten Inhalte verfügt, dass der Nutzung und/oder Verwertung dieser Rechte keine Rechte Dritter (z.B. das Recht am eigenen Bild, das Namensrecht, Urheberrecht, Persönlichkeitsrechte oder Kennzeichnungsrechte Dritter), entgegenstehen, dass er zur Meldung für Ausstellungen berechtigt ist und dass die eingepflegten Inhalte nicht gegen Regelungen dieser AGBs oder gesetzlichen Bestimmungen verstoßen. Der Nutzer garantiert außerdem für die Richtigkeit der gemeldeten Daten.

Der Uploader verpflichtet sich, den Verein für Deutsche Schäferhunde (SV) e.V. von allen Ansprüchen, die Dritte wegen Verletzung ihrer Rechte durch die vom Uploader eingestellten Inhalte oder wegen der sonstigen Nutzung der Dienste des Vereins für Deutsche Schäferhunde (SV) e.V. durch den Uploader, freizustellen. Der Uploader übernimmt auf erstes Anfordern alle Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung des SV einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten.

Dem Uploader ist bewusst und er erteilt seine Zustimmung, dass nach Freigabe und Veröffentlichung in der SV-DOxS-Datenbank sowohl die Bilder als auch der Text von jedem Besucher der SV-DOxS-Datenbank downgeloadet, verlinkt, gespeichert oder durch sonstige Maßnahmen in der Öffentlichkeit verbreitet werden können. Der Uploader stellt den SV von jeglicher Haftung frei, bzw. stellt keine Ansprüche gegen den SV, insbesondere in keiner finanziellen Art.

Der Uploader räumt dem SV mit der Veröffentlichung der Bilder und des Textes das einfache, unentgeltliche, räumlich und zeitlich unbegrenzte Nutzungsrecht ein, diese in der SV-DOxS-Hundedatenbank zu vervielfältigen, verwenden, öffentlich darzubieten und zugänglich zu machen.

Der Eigentümer bzw. zeichnungsberechtigte Miteigentümer ist jederzeit berechtigt, die veröffentlichten Bilder sowie die Texte zu löschen. Änderungen der Texte bedürfen einer erneuten Freigabe durch den SV.

Der SV hat größtes Interesse daran, rechtsverletzende Inhalte, die von Uploadern auf die SV-DOxS-Datenbank hochgeladen worden sind, zu unterbinden. Sollte ein Nutzer der Meinung sein, dass Inhalte seine Rechte (z.B. das Recht am eigenen Bild, Urheberrecht, Namensrecht, Markenrechte) verletzen, bittet der SV um entsprechende Mitteilung per Mail an die folgende Adresse info@sv-doxs.net. Er wird allen ernsthaften Mitteilungen über Rechtsverletzungen unverzüglich nachgehen und die geeigneten Schritte einleiten.

Jegliche Ansprüche auf Schadenersatz gegenüber dem SV sind, unabhängig vom Rechtsgrund, ausgeschlossen, es sei denn, dem SV, seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen. Die Haftung des SV für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

Die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit einzelner vorgenannter Bestimmungen berühren die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle einer unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung treten die gesetzlichen Regelungen.

Zusatzbedingungen zum Upgrade auf 'Kombipaket L' bei SV-DOxS

Ist ein Nutzer bereits im Besitz eines oder mehrerer derzeit gültiger kostenpflichtiger Einzel-Pakete (Stammdaten, Zuchtschau, Prüfung, Zucht und Genetics) so hat er einmalig die Möglichkeit, auf das 'Kombipaket L' upzugraden.
Mit dem Upgrade auf 'Kombipaket L' werden unterschiedliche Vertragslaufzeiten einzelner Pakete zu einer Vertragslaufzeit vereinheitlicht und der Nutzer bekommt jährlich zum Fälligkeitsdatum eine Gesamtrechnung.
Folgende Vorgehensweise ist bei einem solchen Upgrade zur Kenntnis zu nehmen und zu akzeptieren:

  • Durch die Bestellung und Freischaltung 'Kombipaket L' wird ein neuer Vertrag abgeschlossen.
  • Das 'Kombipaket L' wird für die Laufzeit von 12 Monaten ab Bestelldatum gebucht.
  • Bei einem bereits kostenpflichtig gebuchten Paket 'Stammdaten' (nur Nicht-Mitglieder) wird dieses zum Bestelldatum des Upgrades abgerechnet und ein neuer Vertrag 'Stammdaten' wird mit gleicher Vertragslaufzeit wie das 'Kombipaket L' abgeschlossen.
  • Die Guthaben aus den Restlaufzeiten bereits kostenpflichtig gebuchter Pakete werden mit der neuen Bestellung tagesgenau ab dem Bestelldatum des Upgrades ermittelt und mit dem Entgelt des Upgrades verrechnet.
  • Die Vertragslaufzeit der Pakete beträgt 12 Monate und verlängert sich automatisch um den gleichen Zeitraum, wenn der Nutzer nicht spätestens einen Monat vor dem jeweiligen Vertragsende schriftlich gekündigt hat.
  • Nach Zahlungseingang werden die verrechneten Pakete mit sofortiger Wirkung beendet und das 'Kombipaket L' steht dem Nutzer zur Verfügung.
  • Bis zum Zahlungseingang des Betrages für das Upgrade sind bereits vorher erworbene Pakete weiterhin gültig.

Die Möglichkeit des Upgrades steht einmalig zur Verfügung und kann nach einem Widerruf des Upgrades seitens des Nutzers nicht noch einmal in Anspruch genommen werden.