Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle rechtlichen Beziehungen zwischen dem
Verein für Deutsche Schäferhunde (SV) e.V.
Steinerne Furt 71
86167 Augsburg
(im Folgenden „SV“ genannt) gegenüber
den Nutzern der Internetseiten SV-Homepage
www.schaeferhunde.de
und allen Unterseiten sowie SV-DOxS www.sv-doxs.net
und allen Unterseiten (im Folgenden „SV-DOxS“ genannt). Als Nutzer gilt jeder, der sich auf der
SV-Homepage oder SV-DOxS registriert oder der mit dem SV einen Vertrag zur Nutzung der Internetseiten
abschließt.
Der Geltung von AGB des Nutzers wird ausdrücklich widersprochen.
Der Vertragstext wird vom SV nach dem Vertragsschluss nicht gespeichert und ist deshalb nicht
zugänglich. Die Vertragssprache ist deutsch. Der Nutzer kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen
abrufen, speichern und ausdrucken.
Der SV behält sich das Recht vor, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern, sofern die
Änderung
unter Berücksichtigung der Interessen des SV für den Nutzer zumutbar ist; dies gilt insbesondere in
dem Fall, wenn die Änderung für den Nutzer ohne wesentliche rechtliche und wirtschaftliche Nachteile
ist.
Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
SV-DOxS stellt dem Nutzer Informationen rund um den Deutschen Schäferhund zur Verfügung. Die
Informationen
entsprechen dem Bearbeitungsstand des SV-Zuchtbuchamtes. Für die Vollständigkeit wird keine Gewähr
übernommen.
Der SV behält sich vor, die Seiten bzw. deren Inhalte aufgrund technischer oder gesetzlicher Vorschriften
jederzeit zu ändern oder den Betrieb der Seiten jederzeit einzustellen.
Der SV kann die Nutzer von der SV-Homepage und SV-DOxS jederzeit durch Links auf fremde Inhalte und
Anwendungen Dritter (nachfolgend „Drittinhalte“) hinweisen. Solche Drittinhalte sind durch einen
entsprechenden
Hinweis deutlich gekennzeichnet. Wenn und soweit im Zusammenhang mit diesen Drittinhalten der
Abschluss
eines Vertrages angeboten wird, kommt dieser ausschließlich mit dem jeweiligen Anbieter zustande.
Der SV kann den Zugang zu den eigenen Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des
Netzbetriebes,
die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des
Netzes,
der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.
Der SV stellt den Nutzern frei zugängliche, registrierungs- und anmelde- sowie kostenpflichtige
Bereiche zur Verfügung.
SV-Mitgliedern stehen die Daten und Funktionen aus dem Stammdatenpaket von SV-DOxS kostenfrei zur
Verfügung.
Nach Beendigung der SV-Mitgliedschaft erlischt die Berechtigung für die Nutzung dieses Pakets.
Für die Nutzung der registrierungs- und anmeldepflichtigen sowie der kostenpflichtigen Bereiche muss
sich der Nutzer mit den geforderten Daten registrieren. Jeder Nutzer darf sich nur einmal
registrieren und erhält einen Zugang.
Die vom SV bei der Registrierung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, z.B. Vor-
und Nachname, aktuelle Anschrift (kein Postfach) und gültige E-Mail-Adresse. Ändern sich die
angegebenen
Daten nachträglich, so ist der Nutzer verpflichtet, die Angaben unverzüglich zu korrigieren.
Der Nutzer verpflichtet sich, keine Mechanismen, Software oder sonstige Skripte, die zur
Beeinträchtigung
oder Blockierung von der SV-Homepage und SV-DOxS führen, einzusetzen, insbesondere solche, die es
ermöglichen,
automatisierte Seitenaufrufe zu generieren. Er darf auch keine Maßnahmen ergreifen, die eine
unzumutbare
oder übermäßige Belastung der Infrastruktur der angebotenen Seiten zur Folge haben können.
Der Nutzer darf keine vom SV generierten Inhalte blockieren, überschreiben, modifizieren oder in
sonstiger Weise störend in die Internetseiten des SV eingreifen.
Jeder Nutzer ist verpflichtet, den SV umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt,
dass sein Zugang missbraucht wurde. Jeder Nutzer haftet grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die
unter Verwendung seines Zugangs vorgenommen werden und stellt den SV von etwaigen Schadensersatzansprüchen
von Dritten frei, außer der Nutzer hat den Missbrauch nicht zu vertreten.
Verstößt der Nutzer gegen die Pflichten nach diesem Abschnitt, ist er dem SV für den Ersatz des dadurch
entstehenden Schadens verantwortlich. Der SV ist außerdem berechtigt, den Zugang des Nutzers zu sperren.
Gegen eine Nutzungsgebühr können angebotene Pakete erworben werden. Der Inhalt und die
Nutzungsgebühren
für die einzelnen Pakete werden auf der Seite SV-DOxS veröffentlicht.
Mit der Bestellung eines Paketes kommt es zu einem Vertrag zwischen dem Nutzer und dem SV.
Die Vertragslaufzeit eines Paketes für Verträge, die vor dem 01.03.2022 abgeschlossen wurden, beträgt 12 Monate und verlängert sich automatisch um den gleichen Zeitraum,
wenn der Nutzer nicht spätestens einen Monat vor dem jeweiligen Vertragsende gekündigt hat.
Verträge für Pakete, die ab dem 01.03.2022 bestellt werden, können nach der erstmaligen Verlängerung mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden.
Im Falle der Kündigung des Vertrags hat der Nutzer bis zum Ende der vertraglichen Restlaufzeit weiterhin Anspruch
auf die vertraglich vereinbarten Leistungen, ist aber auch zur Zahlung verpflichtet.
Jede Kündigung hat in Textform (Brief, Telefax, E-Mail) zu erfolgen. Eine Nichtnutzung gilt nicht als Kündigung.
Nach Einstellung eines gebuchten Paketes erfolgt eine auf das Einstellungsdatum bezogene Abrechnung zum jeweils gültigen Bruttoendpreis in Euro (Nettopreis zuzüglich jeweils geltender gesetzlicher Mehrwertsteuer). Als Zahlungsmöglichkeiten werden Bankeinzug, Kreditkarte und PayPal akzeptiert. Die Freischaltung erfolgt erst nach Zahlungseingang.
Verzugszinsen berechnet der SV mit fünf Prozentpunkten über dem jeweils geltenden Basiszinssatz. Sie sind höher oder niedriger anzusetzen, wenn der Nutzer eine Belastung mit einem höheren Zinssatz oder der Besteller eine geringere Belastung nachweist.
Der Nutzer kann nur mit einer unbestrittenen und rechtskräftigen Forderung aufrechnen. Der Nutzer ist nicht berechtigt, Zahlungen zurückzuhalten, sofern ihm nicht aus demselben Vertragsverhältnis ein gesetzliches Zurückbehaltungsrecht zusteht.
Wird der Dienst gemäß Ziff. 2 Abs. 2 dieser AGB eingestellt, erhält der Nutzer anteilig für den nicht
gewährten Vertragszeitraum sein Nutzungsentgelt zurückerstattet.
SV-Homepage und SV-DOxS sind urheberrechtlich als Datenbankwerk (§ 4 Abs. 2 UrhG) und als Datenbank
(§ 87a ff. UrhG) geschützt. Die einzelnen Dokumente sind darüber hinaus urheberrechtlich geschützte
Werke (§ 2 UrhG). Der Besteller ist zur Nutzung der Informations-/Datenbank- und Online-Produkte im
geschäftsüblichen, für seine Bedürfnisse erforderlichen Umfang durch Abruf einzelner Datensätze berechtigt.
Die ausschließlichen Rechte des § 87b UrhG verbleiben beim SV. Soweit die tatsächliche Nutzung berechtigte
Interessen des SV in unzumutbarer Weise beeinträchtigt, ist der SV berechtigt, den Zugriff auf der SV-Homepage
und SV-DOxS einzuschränken oder zu verhindern. Dies gilt insbesondere für die Vervielfältigung, Verbreitung
oder öffentliche Wiedergabe wesentlicher Bestandteile oder die wiederholte und systematische Vervielfältigung,
Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe und Zugänglichmachung von unwesentlichen Bestandteilen des
Datenbankwerks/der Datenbank. Alle nachstehend nicht ausdrücklich aufgeführten Urheber-, Nutzungs- und
sonstigen Schutzrechte an der SV-Homepage und SV-DOxS verbleiben beim SV als Inhaber aller
Nutzungs- und Schutzrechte.
Der Nutzer erwirbt das Recht, auf der SV-Homepage und SV-DOxS von jedem beliebigen Rechner
zuzugreifen, der für diese
Zwecke geeignet ist. Die Dauer des Nutzungsrechts bestimmt sich nach der dem Vertragsverhältnis zu
Grunde liegenden Vereinbarung.
Der Nutzer verpflichtet sich, die SV-Homepage und SV-DOxS nur für eigene Zwecke zu nutzen und
Dritten weder unentgeltlich
noch entgeltlich einen gesonderten Zugriff auf die Informations-/Datenbank- und Online-Produkte zu
ermöglichen. Er ist nicht berechtigt, Zugangskennungen und/oder Passwörter für das Produkt oder für
die SV-Homepage und SV-DOxS an Dritte weiterzugeben.
Der Nutzer kann Bilder zu seinem Hund bei SV-DOxS in einen Upload-Bereich einstellen, die zur
Veröffentlichung vom
SV freigegeben werden müssen. Lesen Sie mehr unter den
Zusatzbedingungen für Uploader von Bildern und Texten bei SV-DOxS.
Der SV kann folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein
Nutzer
gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verletzt, oder
wenn der SV ein sonstiges berechtigtes Interesse hat, insbesondere zum Schutz der anderen Nutzer:
Der SV kann einen Nutzer insbesondere dann sperren, wenn dieser mit der Bezahlung des
gebuchten Paketes im Verzug ist und er mindestens zwei Wochen vorher die Sperrung
schriftlich angedroht hat. Trotz der Sperre bleibt der Kunde verpflichtet, die
nutzungsunabhängigen Entgelte zu bezahlen.
Der SV kann einen Nutzer endgültig von der aktiven Benutzung von der SV-Homepage und SV-DOxS auch
dann ausschließen
(endgültige Sperre), wenn er bei der Anmeldung falsche Kontaktdaten angegeben hat, insbesondere eine
falsche oder ungültige E-Mail-Adresse, wenn er andere Nutzer oder Anbieter in erheblichem Maße
schädigt
oder wenn ein anderer wichtiger Grund vorliegt.
Sobald ein Nutzer vorläufig oder endgültig gesperrt wurde, darf er die SV-Homepage und SV-DOxS auch
mit anderen Nutzerzugängen
nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden.
Der Nutzungsvertrag kann binnen vierzehn Tagen nach Vertragsabschluss ohne Angabe von Gründen
widerrufen werden.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Verein für Deutsche Schäferhunde (SV) e.V.
Steinerne Furt 71
86167 Augsburg
Telefon: +49 821 74002-0
Telefax: +49 821 74002-901
E-Mail: [email protected]
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über
Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte
Muster verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts
vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben,
einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass
Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben),
unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren
Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel,
das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas
anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns
einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung
des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im
Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Ist der Nutzer Kaufmann, wird als Gerichtsstand Augsburg vereinbart.
Sämtliche, aus diesem Vertragsverhältnis resultierenden Streitigkeiten unterliegen dem Recht der
Bundesrepublik Deutschland, unter Ausschluss aller Bestimmungen des Kollisionsrechts, die in eine
andere Rechtsordnung verweisen. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
Sollte eine der oben genannten Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der
anderen Bestimmungen hiervon unberührt.
Stand 01. März 2019
Der Nutzer (Uploader) kann als Eigentümer bzw. zeichnungsberechtigter Miteigentümer zu seinem Hund
im
Uploadbereich Bilder, die mit einem Text versehen werden können, kostenlos einstellen. Für die
Eigentümerstellung bzw. Zeichnungsberechtigung sind die im SV hinterlegten Daten maßgebend. Ebenso hat
der Nutzer die Möglichkeit, über das Meldeportal Hunde für die Teilnahme an Zuchtschauen der Landesgruppen
und Ortsgruppen des SV zu melden. Die gemeldeten Daten werden den jeweiligen Schauleitern zugänglich
gemacht sowie in die Prüfungs- und Schauverwaltung des SV exportiert. Von dort aus werden die entsprechenden
Schaukataloge erstellt und die Daten an das Zuchtbuchamt zur Überprüfung gesendet.
Bilder als auch Text können ohne Angabe von Gründen nach eigenem Ermessen des SV abgelehnt bzw.
jederzeit gelöscht werden.
Dies kommt insbesondere dann in Betracht, wenn ein Verstoß gegen gesetzliche Bestimmungen vorliegt,
wenn Rechte
Dritter verletzt werden oder wenn Verstöße gegen die AGB’s bekannt werden sollten. Zur Freigabe eingereichte
Bilder dürfen weder tierschutzwidrige Inhalte dokumentieren noch dem Ansehen des Vereins in der
Öffentlichkeit
abträglich sein.
Ein Anspruch des Nutzers auf Veröffentlichung der Bilder und/oder des Textes besteht unabhängig vom
Vorhergesagten nicht. Ferner steht es dem SV frei, den kostenlosen Service jederzeit einzustellen.
Der Uploader garantiert, dass er über alle erforderlichen Rechte hinsichtlich der von ihm in die
SV-DOxS-Hundedatenbank bzw. in das Meldeportal eingestellten Inhalte verfügt, dass der
Nutzung und/oder Verwertung dieser Rechte keine Rechte Dritter (z.B. das Recht am eigenen Bild, das
Namensrecht, Urheberrecht, Persönlichkeitsrechte oder Kennzeichnungsrechte Dritter), entgegenstehen,
dass er zur Meldung für Ausstellungen berechtigt ist und dass die eingepflegten Inhalte nicht gegen
Regelungen dieser AGBs oder gesetzlichen Bestimmungen verstoßen. Der Nutzer garantiert außerdem für
die Richtigkeit der gemeldeten Daten.
Der Uploader verpflichtet sich, den Verein für Deutsche Schäferhunde (SV) e.V. von allen Ansprüchen,
die Dritte wegen Verletzung ihrer Rechte durch die vom Uploader eingestellten Inhalte oder wegen der
sonstigen Nutzung der Dienste des Vereins für Deutsche Schäferhunde (SV) e.V. durch den Uploader,
freizustellen. Der Uploader übernimmt auf erstes Anfordern alle Kosten der notwendigen
Rechtsverteidigung
des SV einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten.
Dem Uploader ist bewusst und er erteilt seine Zustimmung, dass nach Freigabe und Veröffentlichung in
der
SV-DOxS-Datenbank sowohl die Bilder als auch der Text von jedem Besucher der SV-DOxS-Datenbank
downgeloadet,
verlinkt, gespeichert oder durch sonstige Maßnahmen in der Öffentlichkeit verbreitet werden können.
Der
Uploader stellt den SV von jeglicher Haftung frei, bzw. stellt keine Ansprüche gegen den SV,
insbesondere
in keiner finanziellen Art.
Der Uploader räumt dem SV mit der Veröffentlichung der Bilder und des Textes das einfache, unentgeltliche,
räumlich und zeitlich unbegrenzte Nutzungsrecht ein, diese in der SV-DOxS-Hundedatenbank zu vervielfältigen,
verwenden, öffentlich darzubieten und zugänglich zu machen.
Der Eigentümer bzw. zeichnungsberechtigte Miteigentümer ist jederzeit berechtigt, die
veröffentlichten
Bilder sowie die Texte zu löschen. Änderungen der Texte bedürfen einer erneuten Freigabe durch den
SV.
Der SV hat größtes Interesse daran, rechtsverletzende Inhalte, die von Uploadern auf die
SV-DOxS-Datenbank
hochgeladen worden sind, zu unterbinden. Sollte ein Nutzer der Meinung sein, dass Inhalte seine
Rechte
(z.B. das Recht am eigenen Bild, Urheberrecht, Namensrecht, Markenrechte) verletzen, bittet der SV
um
entsprechende Mitteilung per Mail an die folgende Adresse [email protected]. Er wird allen
ernsthaften
Mitteilungen über Rechtsverletzungen unverzüglich nachgehen und die geeigneten Schritte einleiten.
Jegliche Ansprüche auf Schadenersatz gegenüber dem SV sind, unabhängig vom Rechtsgrund,
ausgeschlossen,
es sei denn, dem SV, seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist Vorsatz oder grobe
Fahrlässigkeit vorzuwerfen. Die Haftung des SV für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie
die
Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit einzelner vorgenannter Bestimmungen berühren die
Gültigkeit
der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle einer unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung treten
die
gesetzlichen Regelungen.
Ist ein Nutzer bereits im Besitz eines oder mehrerer derzeit gültiger kostenpflichtiger
Einzel-Pakete (Stammdaten, Zuchtschau, Prüfung,
Zucht und Genetics) so hat er einmalig die Möglichkeit, auf das 'Kombipaket L'
upzugraden.
Mit dem Upgrade auf 'Kombipaket L' werden unterschiedliche Vertragslaufzeiten einzelner
Pakete zu einer
Vertragslaufzeit vereinheitlicht und der Nutzer bekommt jährlich zum Fälligkeitsdatum eine
Gesamtrechnung.
Folgende Vorgehensweise ist bei einem solchen Upgrade zur Kenntnis zu nehmen und zu
akzeptieren:
Die Möglichkeit des Upgrades steht einmalig zur Verfügung und kann nach einem Widerruf des Upgrades
seitens des Nutzers nicht noch einmal in Anspruch genommen werden.